Impressum
1. rtv media group GmbH
- Geschäftsführer: Dr. Ulrich Cordes, Jan Reichold
- Frankenstraße 146
- 90461 Nürnberg
- Telefon: 0911/8920-10
- Fax: 0911/8920-135
- E-Mail:
- Internetadresse: www.rtv-mediagroup.de
- Registergericht Nürnberg HR B 17470
- UST-ID-Nr.: DE 81 36 30 241
2. Inhaltlich verantwortlich
Saskia Neumeier
3. Haftungshinweise
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4. Urheberrecht
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Hinweise§ 5 Abs. 2 TMG beachten, weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt (z.B. Art. 12 ff. DSGVO).
Zum Copyright:
Urheberrechtsschutz entsteht bereits mit Schaffen des Werkes, Copyright-Hinweis nur als Information.
Wichtig ist es beim Einsatz von Copyright-Vermerken, deutlich zu machen, worauf sich diese konkret beziehen (Website-Gestaltung, Fotos, Texte usw.). Die pauschale Aufnahme eines Copyright-Vermerks im Footer der Website erlaubt keine eindeutige Zuordnung und kann sogar unzulässig sein, wenn sich sog. User Generated Content auf der Website befindet und nicht eindeutig hervorgeht, dass dieser nicht vom Website-Betreiber erstellt wurde.
Sollte sich, z.B. am Ende einer gerichtlichen Auseinandersetzung, herausstellen, dass die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des betreffenden Werks nicht vorliegt, dann können derartige Hinweise als unzulässige Schutzrechtsberühmungen wettbewerbswidrig sein (vgl LG München v. 21.9.1995 – 7 O 1384/95, wonach der angebrachte Copyright-Vermerk des Nachdruckers fremder gemeinfreier Noten irreführend ist und gegen §§ 1, 3 UWG aF verstößt).Bestehen Zweifel an der Schutzfähigkeit des betreffenden Werks, sind Hinweise auf (etwaige oder mögliche) Rechte entsprechend zurückhaltend zu formulieren. Formulierungen wie etwa „alle Rechte vorbehalten“ begründet keinen Urheberrechtsschutz. Dies wird insbesondere dann problematisch, wenn Zweifel an der Schutzfähigkeit des Werkes bestehen.
5. Streitschlichtung
Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
1. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil.
6. Lizenzrecht
Die digitale Nutzung von Programmbegleitmaterial (Bilder, Texte, Bewegtbilder, Trailer, Audiosequenzen zur Ankündigung und Bewerbung von Fernseh- und/oder Hörfunkprogrammen in elektronischen Programmführern (EPG) ist zum Teil vergütungspflichtig.
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